Dieses Wochenende waren unsere Delegierten Barbara Khanavkar, Ellen Russow-Henning und Uwe Dietrich für uns von Samstag bis Sonntag 11./12. November auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Osnabrück. Dort stimmten sie gemeinsam mit den anderen niedersächsischen, grünen Delegierten für den Leitantrag „Grün wirkt – für die Menschen, für gutes Klima und für gute Arbeit“ des grünen Landesvorstandes, sowie für den Antrag „Für eine niedersächsische Asyl- und Migrationspolitik der Humanität und Vernunft“, der nach lebhafter Diskussion ebenfalls einstimmig verabschiedet wurde.
Am Samstag startete die LDK mit einer Begrüßung durch den Landesvorstand in Form von Greta Garlichs und Dr. Alaa Alhamwi, die auch einen Abriss des geplanten Programms aufzeigten. Durch die Veranstaltung führte ein Präsidium bestehend aus Osnabrücker Grünen, die die Programmpausen mit regional Wissenswertem füllten.
Auch der grüne Bundesvorsitzende Omid Nouripour hielt eine einführende Rede, in der er sich klar gegen Antisemitismus und Rassismus aussprach und daraf verwies, was die Bunderegierung mit grüner Beteiligung bisher erreicht hat. Hier wurde bespielsweise die Nutzung von Straßenmautgebühren genannt, die nicht mehr nur für den Straßenbau, sondern auch für den Ausbau von Bahn und ÖPNV verwendet werden. Unter dem Motto “Herz statt Merz” tritt Omid zudem für eine menschenwürdige, grüne Asylpolitik ein.
Unsere Landesfraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg betonte dies, in dem sie Zugeständnisse an populistische Meinungsströme in unserer Gesellschaft und die Beugung bestehender Gesetze in unserem Land und der EU kategorisch ablehnte. Sie verwies zudem auf die Wandlung der Ausländerbehörden in Willkommenszentren als eines der erreichten Ziele nach einem Jahr Rot-Grüner Landesregierung.
Neben den bereits genannten Anträgen wurde auch der Haushalt für 2024 beschlossen sowie eine Änderung der Niedersachsen-Satzung zugunsten der LAGs, deren Vorsitzende mit dem Landesvorstand ein LAG Statut für LAG-individuellere Rahmenbedingungen ausgearbeitet haben.
Alle Beschlüsse und Anträge dieser LDK sind hier einsehbar.
Im Parteirat musste leider der Platz von Sarah Czychowski aufgrund eines tödlichen Unfalls nachgewählt werden. Ihre herausragende Leistungen bei den Grünen und im Parteirat wurde gewürdigt. Als Nachfolgerin im Parteirat wurde die Landrätin im Osnabrücker Land Anna Kebschull gewählt
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Darüber hinaus wurden für den Bundesfrauenrat Pia Bänecke, Mira Fels, Julia Gebhard und Tanja Mayer als Hauptamtliche sowie Bettina Schulte, Zoey Wolters und unsere Kreisverbandssprecherin Julia Zieker als Ersatzdelegierte gewählt.
Den Landesfinanzrat werden in Zukunft Franz-Josef Tönemann, Marion Gehrke, Elke Szepanski, Andreas Hoffmann, Matthias Wiebe und Pippa Schneider darstellen.