Vorbereitung Teilgebietskonferenz Die grüne Bundestagsabgeordnete Julia Verlinden und ihre Landtagskollegin Miriam Staudte laden für Samstag, den 23. Januar, zum Anti-Atom-Tisch im Video-Konferenzraumein. Vom 5. bis 7. Februar findet die erste…
Endlagersuche
Wolfram König – eine Belastung für die Endlagersuche?
Der Präsident des Bundesamtes für sichere Endlagerung (BASE) hat der Süddeutschen Zeitung vom 15.10.2020 ein Interview gegeben. Er kritisiert das vorzeitige Ausscheiden von Gorleben. Er sieht darin eine Belastung für…
Staudte: „Bavaria First“ zieht nicht bei Endlagersuche – Bayern-Blockade gefährdet Lösung für Suche nach Atommüllendlager
Der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) hat eine Woche vor Veröffentlichung der Teilgebiete für die Suche nach einem Atommüllendlager für Deutschland Bayern als grundsätzlich ungeeignet bezeichnet. Zugleich plädierte er dafür,…
Landtag berät Antrag zur Endlagersuche
Die demokratischen Fraktionen im Landtag haben sich auf einen Antrag zur Endlagersuche verständigt. SPD, CDU, Grüne und FDP haben anlässlich der Bekanntgabe der Teilgebiete für die Endlagersuche einen Beschlussvorschlag formuliert,…
Verlinden: Ohne Transparenz wird die Endlagersuche nicht gelingen!
Geologiedatengesetz im Wirtschaftsausschuss des Bundestages Am Montag (9. März 2020) findet im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Geologiedatengesetz statt. Dort werden die geladenen Expertinnen und Experten ihre…
Landesregierung muss Offenlegung aller Geodaten für die Endlagersuche einfordern
Der Bundesrat entscheidet am Freitag (14. Februar) über das umstrittene Geologiedatengesetz, das weitreichende Folgen für die Suche nach einem Standort für ein atomares Endlager hat. Dazu erklärt Miriam Staudte, atompolitische…
Wirtschaftsministerium bremst Endlager-Suche
Julia Verlinden fordert volle Transparenz als oberstes Gebot Auf eine schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten und Atompolitikerin Sylvia Kotting-Uhl zum Stand des Geologiedatengesetzes offenbart die Bundesregierung erhebliche Verzögerungen des Gesetzgebungsprozesses….
Grüne fordern Abbau der Pilot-Konditionierungsanlage
Nachdem die Zuständigkeit für das Zwischenlager Gorleben Mitte 2017 auf den Bund übergegangen ist, steht zum Jahresende nun der offizielle Übergang des Bergwerks im Salzstock Gorleben in einen reduzierten Offenhaltungsbetrieb…
Gorleben und die Weiße Landkarte
Bei der Endlagersuche gibt es ein schwarzes Loch auf der Landkarte, und das heißt Gorleben. Was das bedeutet, hat Jochen Stay von ausgestrahlt einige PolitikerInnen testen lassen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan…
Alles Holterdipolter
Endlagersuchkommission Durch eine unvermittelte Terminlegung der ersten Sitzung der Atom-Endlagerkommission auf den 22.Mai 2014 will die Bundesregierung offensichtlich erreichen, dass möglichst wenig Öffentlichkeit daran beteiligt ist.
Grüne im Wendland lehnen das gesamte Verfahren ab
Mißglückter Start zur Endlagersuche Der Kreisverband Lüchow-Dannenberg von Bündnis 90/Die Grünen lehnt das gesamte Verfahren ab, wie die Große Koalition in Berlin mit der Brechstange an die Endlagersuche für den…
Klage gegen den Rahmenbetriebsplan zurückgenommen – Grünen reicht das nicht!
Andreas Kelm, Sprecher des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen und Dr. Julia Verlinden, grüne Bundestagsabgeordnete, erklären zum Zurückziehen der Klage durch die Bundesumweltministerin Hendricks gegen die Aufhebung des Rahmenbetriebsplans durch…