Robert Habeck: Nach der Zeit der Corona-Verbote: Zu welcher Normalität wollen wir hin?

Langsam, ganz langsam gibt es eine leise Ahnung, dass wir wieder ein normales Leben führen werden, normaler jedenfalls als jetzt. Sicher, die Corona-Krise ist bei weitem nicht ausgestanden. Es sterben jeden Tag mehr Menschen. Ärztinnen, Krankenschwestern, Pfleger, Laboranten und viele mehr arbeiten vielerorts am Anschlag. Aber der Zeitraum, in dem sich die Infektionen verdoppeln, wird immer länger. Unsere Nachbarn Österreich und Dänemark wollen nach Ostern die Beschränkungen nach und nach wieder lockern. Kitas und Grundschulen in Dänemark öffnen, erste Läden in Österreich. Immerhin eine Perspektive hin zu einer schrittweisende wachsenden Normalität. Die deutsche Debatte über das Wie muss jetzt ebenfalls geführt werden – und nicht abgeblockt. Aber damit stellt sich die Frage: Welche Normalität? Und welche Normalität wollen wir eigentlich wieder zurück? Wobei schon das Wort “Zurück”, das falsche Wort ist. Genauer müsste man fragen: Zu welcher Normalität wollen wir eigentlich hin?

Was wir verloren und was wir gelernt haben durch Corona

So schnell wird es nicht werden wie vor Corona. Wenn wir gut sind, gelingt es, das Virus mit einer anderen, flexibleren und zielgenaueren Strategie zu bekämpfen als mit dem Holzhammer. So hat eine interdisziplinäre Forschungsgruppe rund um das ifo-Institut vorgeschlagen, zunächst die Produktionszweige wieder anzufahren, die einen hohen Automatisierungsgrad haben, regional angepasst und risikoorientiert vorzugehen und die Beschränkungen, die besonders hohe soziale und psychische Belastungen bedeuten, zuerst zu lockern. Mundmasken tragen, häufig getestet werden, über eine App unsere Kontakte und damit Infektionswege schnell nachvollziehbar machen – am Übergang muss mit Hochdruck gearbeitet werden. Und ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie einen Weg und die Grundlagen ihre Abwägungen aufzeigt; Transparenz und Klarheit sind gerade in der Krise nötig. Oft sind es ja die kleinen, die kreativen Lösungen, die helfen. In Thüringen zum Beispiel wurde den Buchhandlungen Straßenverkauf erlaubt – Bücher to go sozusagen. Am Ende wird es regional unterschiedliche Antworten geben, aber wichtig ist, dass diese auf nachvollziehbaren Kriterien beruhen.

Darüber hinaus stellt sich ja die Frage, was eigentlich gemeint ist, wenn viele jetzt sagen, Corona wird unsere Gesellschaft grundlegend verändern. Ein paar Punkte sind sicher jetzt schon festzumachen. Die Erkenntnis, wie notwendig ein vorsorgender Staat und ein gut ausgestattetes Gesundheitssystem sind, wie wertvoll öffentliche Räume, die wir jetzt so sehr vermissen, und wie wichtig es ist, sie zu stärken: Schulen, Kitas, Schwimmbäder, Bibliotheken, lebenswerte Innenstädte. Genauso wie zweitens das Verständnis, dass wichtige Arbeit und miese Löhne nicht zusammen passen. Eine höhere Tarifbindung, Mindestlöhne, ein Sozialsystem, das Hartz IV hinter sich lässt. Wichtig ist, dass diese Erkenntnisse keine Momentaufnahmen bleiben, sondern dauerhaft politisch etwas daraus folgt. Wie ernst die Rhetorik derjenigen gemeint ist, die sonst immer gegen höhere Mindestlöhne polterten, wird sich zeigen, wenn es darum geht, dass all das bezahlt werden muss und entsprechend Beitragspunkte oder Steuern benötigt werden – jedenfalls von einigen.

Drittens sollten wir die Globalisierung nicht mehr dem Markt allein überlassen, sondern sie sanfter und fairer, hoffentlich solidarischer und robuster gestalten. Unabdingbar ist es, eigene Kapazitäten für kritische Güter, Medizin, Lebensmittel, Energie aufzubauen. Wenn wir Mumm haben, überprüfen wir viertens die Koordinierung in unserem Föderalismus. Jedenfalls gibt das unabgestimmte Vor und Zurück mancher Bundesländer und das Schweigen des Bundes zu möglichen zielgenaueren Strategien kein gutes Bild ab. Und fünftens sollten wir vielleicht nicht nur staatliche Vorsorge und Sicherheit fordern, sondern insgesamt eine vorsorgende Politik betreiben, die sich für kommenden Krisen und Bedrohungen wappnet.

Wunder kommen nicht von allein

Die Frage hinter den Corona-Fragen ist, ob wir all diese Veränderung im Geist der Angst oder mit Gestaltungsmut führen. Einerseits hat uns Corona gezeigt, wie verwundbar und verletzlich eine Gesellschaft ist, anderseits aber auch, was alles möglich ist, wie geduldig und solidarisch Menschen sein können, wie kreativ, wie wir Produktionskapazitäten aus dem fast Nichts schnell hochfahren können, wie viel Geld mobilisierbar ist, wenn man will und muss. Wie leistungsfähig unsere Gesellschaft sein kann, wie viel Kraft und Energie sie aufbringt. Wir stehen vor einer tiefen wirtschaftlichen Rezession, Arbeitslosigkeit, kämpfen immer noch gegen das Virus. Nichts ist überstanden. Und dennoch stellt sich die Frage, ob wir die Zeit nach der Zeit der Verbote zu einer Zeit der Möglichkeiten machen. Wenn man die Rede der Bundeskanzlerin von der größten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg ernst nimmt, dann kann danach eine Zeit für ein neues Wirtschaftswunder kommen. Auch in dem Sinn, dass wir uns wundern werden, was alles geht. Wie schnell wir unsere Gesellschaft klimaneutral machen können, dass wir uns auch im Verkehr besser vernetzen können, wenn wir das auch bei der Gesundheit können, wie wir bei der Digitalisierung aufholen können und wie es auf einmal möglich ist, wertschätzend mit Lebensmitteln umzugehen, wie schnell wir Zugverbindungen zwischen Städten errichten können etc. In der Politik kommt so ein Wunder nicht von allein. Es wird gemacht. In diesem Fall durch ein Konjunkturprogramm, das die notwendigen Impulse mit den nötigen Veränderungen nutzt. Wir haben damit als Gesellschaft eine große Chance. Nutzen wir sie!

Zukunftsbündnisse

Welche Normalität wollen wir zurück? Eine, in der schon ein Tempolimit als ungebührlicher Eingriff in bürgerliche Freiheitsrechte diskreditiert wurde, eine, die sich nicht traute, die eigenen Klimaschutzverpflichtungen ernst zu nehmen, eine, die im Status Quo – zwischen Überarbeitung und Aufstockung – feststeckt, eine kleinliche, verdruckste, zögerliche? Oder sehen wir, was wir erreichen können, was ehrgeizige Politik erreichen kann und erreichen es? Dass wir bisher einigermaßen durch die Krise gekommen sind, liegt an den Menschen, den Bürgerinnen und Bürgern, die auch Einsamkeit und Stress, die Bedrohung durch Arbeitslosigkeit und Insolvenz, (noch) klaglos hinnehmen.

Ein Land von mündigen Bürgerinnen und Bürgern

Die Krisenzeit ist – so ist es im Prinzip überall – eine, in der sich das Land hinter der Regierung versammelt. Aber wir sind ein Land von mündigen Bürgerinnen und Bürgern, und was wir aus der Krise lernen, das sollte mit und zwischen Bürgerinnen und Bürgern verhandelt werden. Es wäre ein großes Zeichen der Bundesregierung, nach der Krise Zukunftsbündnisse, Räte zu gründen, in denen zufällig geloste Bürgerinnen und Bürger das Erlebte diskutieren, über Konsequenzen für die Zeit danach beraten und gesellschaftliche Schlüsse daraus ziehen. Holt das Wissen, die Erfahrung, die Ideen der Leute ab! Vermutlich müssten solche Räte erstmal digital und in Videokonferenzen tagen. Aber das spricht nicht gegen sie. Das haben wir jetzt alle miteinander geübt. Wir müssen auch gar nicht auf die Regierung warten. Was wir müssen, ist den Raum der Debatte wieder aufsperren. Eine freiheitliche Demokratie lebt von dem gemeinschaftlichen Ringen über die besten Lösungen. Auch in dem Sinn waren die letzten Wochen eine Ausnahmesituation und müssen sie bleiben. Wir müssen jetzt anfangen zu diskutieren, was wir gelernt haben, wie es weiter geht, was jetzt kommt und: was eine Politik der Möglichkeiten wohl möglich machen würde.

Frohe Ostertage – so gut es eben geht – Euch allen!

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